Für das Wort und die Freiheit

16.10.2019

Freie Ein- und Ausreise zur Frankfurter Buchmesse 2019 für Ragıp Zarakolu!

Aufgrund eines laufenden Auslieferungsgesuchs der türkischen Regierung kann der im schwedischen Exil lebende türkische Verleger und Menschenrechtler Ragıp Zarakolu nicht an der Frankfurter Buchmesse 2019 teilnehmen. Das Bundeskriminalamt (BKA) hat ihm in diesem Jahr bisher keine gefahrlose Einreise nach Deutschland zugesichert. Die Interessengruppe (IG) Meinungsfreiheit des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels und die International Publishers Association (IPA) verurteilen das Auslieferungsgesuch der Türkei und fordern die freie Ein- und Ausreise für den Verleger:

„Wir fordern Schweden und Deutschland dazu auf, sich nicht zum Handlanger menschenrechtsfeindlicher Aktionen der türkischen Regierung zu machen und Ragıp Zarakolu die freie Aus- und Einreise zu gewähren. Das Auslieferungsgesuch ist ein weiterer Versuch der türkischen Regierung, kritische Intellektuelle, Journalisten und Verleger mundtot zu machen und systematisch zu verfolgen. Damit beweist sie erneut, dass sie wesentliche Grundwerte demokratischer Staaten ablehnt. Sie versucht Menschenrechtsaktivisten und die Meinungsfreiheit zu beschränken“, so die IG Meinungsfreiheit und die IPA.

Die Türkei hatte am 7. August 2018 bei der schwedischen Regierung über Interpol um Auslieferung von Ragıp Zarakolu ersucht. Das Verfahren dazu beim Obersten Gerichtshof dauert noch einige Monate an. Während das BKA 2018 auf eine Anfrage seines Anwalts bestätigt hat, dass Ragıp Zarakolu zur Frankfurter Buchmesse nach Deutschland einreisen könne, ohne festgenommen zu werden, bleibt das BKA in diesem Jahr eine Antwort schuldig.

Ragıp Zarakolu ist Verleger des Belge Verlages, Übersetzer, Menschenrechtsaktivist und ehemaliger Vorsitzender des Komitees für Publikationsfreiheit der IPA. Er lebt seit 2013 in Schweden im Exil, um einer Verfolgung durch die türkischen Behörden zu entgehen.